In Bayern und Hessen finden am 8. Oktober 2023 Landtagswahlen statt. Das „Wir-gemeinsam-Bündnis“ aus München möchte die Gelegenheit nutzen und die Frage nach der Aufarbeitung der Coronapolitik stellen. Diese scheint, anders als etwa eine über Tage bis ins Detail ausdiskutierte jahrzehntealte „Flugblattaffäre“ um Hubert Aiwanger im Wahlkampf überhaupt kein Thema zu sein. Das soll sich ändern. Dazu startet am 8.9.23 die Kampagne „Aufarbeitung Jetzt“.
Das Thema Aufarbeitung der Coronakrise ist ein Kernthema unserer Zeit. Noch niemals vorher waren die gesellschaftlichen Verwerfungen größer als dies aktuell der Fall ist.
Dazu Jürgen Müller, Mitinitiator des Wir-gemeinsam-Bündnisses: „Die Gesellschaft ist gespalten wie nie zuvor. Das ist kaum verwunderlich nach der größten systematischen Ausgrenzung in der Geschichte der BRD. In einem Land mit unserer Geschichte war es für mich schlichtweg nicht vorstellbar, dass Millionen Menschen wegen eines fehlenden medizinischen Merkmals ausgegrenzt werden können und dies breite gesellschaftliche Akzeptanz findet. Das schreit nach Aufarbeitung, um verschobene Maßstäbe wieder zurückzusetzen.“
Vielen Menschen scheinen die begangenen Fehler, die man wohl guten Gewissens als die größte bisher vorstellbare Ungerechtigkeit bezeichnen kann, nicht mitbekommen zu haben. Vielleicht weil sie selbst nicht betroffen waren, sich ohne großes Hinterfragen gefügt haben oder weil sie den offiziellen Verlautbarungen geglaubt haben, für dies es aber nachweislich keine Evidenz gab und die sich im Nachhinein als unzutreffend herausgestellt haben. Wird dies aus der heutigen Perspektive kritisiert, wird von einem Rückschaufehler gesprochen. Man hätte es damals nicht besser wissen können.
Wir beziehen uns in unserer Kampagne nicht auf das Jahr 2020, in dem man sehr früh zwar auch sehr viel mehr hätte wissen können. Wir beziehen uns jedoch auf die Exzesse ab dem November 2021 bis zur Entscheidung über die Impfpflicht im April 2022. Wir haben gut dokumentiert, was in dieser Zeit vorgefallen ist und was man hätte wissen können. Dazu Sabine Kaiser, die für das Wir-gemeinsam-Bündnis diese Zeit unter verschiedenen Aspekten intensiv beleuchtet und in Chroniken verewigt hat:
„Wir haben die Zeit über den Winter 2021/2022 intensiv verfolgt. Die von mir verfassten Chroniken haben wir ausgewertet und stellen sie täglich unter verschiedenen Aspekten vor. Damit dokumentieren wir undemokratische Entgleisungen, widerlegen die Behauptung, man hätte dies damals nicht wissen können und weisen ganz konkret – stellvertretend für viele Bürger dieses Landes – auf Fälle hin, die persönlich massive Schäden erlitten haben.“
Wir haben bei einem derer nachgefragt, die trotz ihrer ausgewiesenen Fachexpertise bereits früh in der Coronakrise sanktioniert wurden, weil sie sich in den Augen der Bayerischen Landesregierung offensichtlich unbotmäßig verhalten haben. Dr. Friedrich Pürner, Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen und Epidemiologe war bis November 2020 Leiter eines Gesundheitsamts. Er wurde des Amtes enthoben, beruflich isoliert und abgeschoben. Jeder Versuch, wieder Fuß zu fassen, wird gnadenlos und mit allen Mitteln unterbunden teilte er uns per Videobotschaft mit und weiter: „Ich erhoffe mir eine Aufarbeitung der Coronapolitik. Meine fachliche Kritik war richtig, wie sich nun immer mehr herausstellt. Ich erhoffe mir von der Politik eine Entschuldigung und meine vollständige Rehabilitation.“
Hätte man diese kritischen Stimmen gehört, hätte viel Leid und Schaden verhindert werden können. Zu den Exzessen im Winter 2021 wäre es vermutlich nicht gekommen. Auch andere Länder beweisen, dass es anders und besser gegangen wäre. Im Nachgang wurde Herr Dr. Pürner bestätigt. Für keine der Maßnahmen liegt der Nachweis der Wirksamkeit vor. Auf dieser Grundlage wurden bis 2022 Grundrechte eingeschränkt und bis heute gibt es eine Duldungspflicht bei den Soldaten für die sog. Impfung. Das Unrecht wurde nicht beendet und es wurde nicht aufgearbeitet. So besteht weiter die Gefahr, dass sich diese Zustände wiederholen.
Unser Fokus liegt auf den aktuellen Landtagswahlen, aber generell auf der Gestaltung unserer Demokratie und der Besetzung unserer Parlamente. Wir haben es satt, Bittsteller zu sein und wir wollen nicht um Grundrechte betteln. Vielmehr sollen Volksvertreter in unseren Parlamenten unsere Grundrechte achten, ohne dass es eines Hinweises bedarf. Um Fehler nicht zu wiederholen und die Opfer der Coronapolitik zu rehabilitieren, braucht es dringend eine umfassende Aufarbeitung. Wer für den Landtag kandidiert, muss sich für eine Aufarbeitung und die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses einsetzen.
Pressekontakt: Jürgen Müller – presse@wir-gemeinsam-buendnis.de
*Das Wir-Gemeinsam-Bündnis aus München hat sich Ende 2021 mit einigen Aktiven zusammengefunden, um gemeinsam mit mehr Wirkung ein Zeichen gegen die immer schlimmer werdenden Zustände im Rahmen der Coronapolitik zu setzen. Wer wir sind und was wir bisher gemacht haben, finden Sie auf unserer Homepage: www.wir-gemeinsam-buendnis.de
Startseite der Homepage www.aufarbeitung.jetzt
Wer zahlt, schafft an!
Wir haben unsere Rechte als mündige Bürger arbeitsteilig für eine Wahlperiode an die Abgeordneten in unseren Parlamenten delegiert. Sie haben unser Mandat missbraucht. Sie haben uns unsere unveräußerlichen Grundrechte genommen.
Sie haben Menschen vereinsamt sterben lassen. Sie haben Kinder schwer traumatisiert. Menschen wurden in die Existenzlosigkeit getrieben. Der Ruf von Fachleuten wurde ruiniert. Das Gesundheitssystem und die Gesundheit der Menschen wurden massiv geschädigt.
Mehrfach wurden wir belogen, wann die Maßnahmen enden sollten. Zunächst hieß es, sie sollten enden, wenn die Risikogruppe geimpft sei. Dann, wenn alle Erwachsenen ein Impfangebot hatten. Die Spirale der Eskalation drehte sich so schnell, bis Markus Söder sogar eine Impfpflicht für Kinder forderte mit einer experimentellen genetischen Transfektion, die als „Impfung“ verkauft wurde.
Wer sich diesem experimentellen Eingriff nicht unterziehen wollte, wurde ausgegrenzt, beschimpft und entmenschlicht. Die Demokratie und der gesellschaftliche Zusammenhalt haben massiven Schaden genommen.
Die Coronakrise ist nicht vorbei. Die Folgen sind individuell und für die Gesellschaft bis heute spürbar, und werden diese über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte beschäftigen. Sichtbar sind bereits jetzt gigantische Schäden wie ein deutlicher Rückgang der Geburtenraten und eine Übersterblichkeit, wie wir sie nach dem 2. Weltkrieg noch nicht gesehen haben.
Das alles war nicht Corona. Es waren die Maßnahmen. Verantwortlich hierfür sind die Politiker, die diese Maßnahmen beschlossen haben. Sie haben sich zum Teil sogar noch an den schädlichen Maßnahmen bereichert, wie bei den sog. Maskendeals aufgedeckt wurde. Hunderte Milliarden an Steuergeldern wurden unnötig ausgegeben und fehlen jetzt für essentielle Aufgaben.
Es ist genug. Wir haben keine Lust mehr Bittsteller zu sein. Wir sind mündige Bürger unseres Landes. Wir entscheiden.
Wir fordern eine Aufarbeitung der Coronakrise. In keinem deutschen Parlament sollte irgendjemand sitzen, der die Eskalation in den Jahren 2021 und 2022 gestützt hat. Man konnte spätestens in dieser Zeit alles wissen. Es lag alles auf dem Tisch.
Wer sich für die Wahl zum Bayerischen Landtag 2023 bewirbt, muss deutlich machen, dass er für eine Aufarbeitung der Coronapolitik eintritt und für eine Rehabilitierung der Opfer.
Wer aktuell bereits im Bayerischen Landtag ist, kann dies glaubwürdig nur, wenn er sich bereits jetzt im Rahmen aller in Betracht kommenden Instrumentarien um eine Aufarbeitung bemüht.
Wer mit dem Wissen von heute noch immer behauptet, dies alles sei alternativlos gewesen, ist unwählbar.
DOCH! Wir hätten es wissen können.